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Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr 2006 auf dem friedensethischen Prüfstand

Interessen und Werte. Studientag der Bischöfe Marx und Mixa in Berlin

Weißbücher sind zunächst einmal regierungsamtliche Dokumente. Sie geben aus exekutiver Sicht Auskunft zu grundlegenden Aspekten der eigenen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie den schlussfolgernden Überlegungen für das eigene Ressort, die Streitkräfte und die Bundeswehr insgesamt. Diese sind jedoch abgestimmt mit anderen Ressorts, die in irgendeiner Art und Weise davon berührt sind.

Nicht anders verhält es sich auch mit dem Weißbuch 2006. Auffallend ist jedoch, dass seit der Veröffentlichung im vergangenen Jahr außerhalb der Streitkräfte kaum nennenswerte Kongresse oder Tagungen darüber veranstaltet worden sind. Daran kann niemandem gelegen sein, denn das Politikfeld ist von öffentlichem und kirchlichen Interesse. Es geht dabei um nicht weniger als um das äußerste staatliches Machtinstrument, welches vorgehalten und eingesetzt werden darf, wenn es ethischen Kriterien entspricht, die seit langem Konsens in der sicherheitspolitischen Debatte sind.

Diese war wohl mit der Grund, weshalb der Katholische Militärbischof Dr. Walter Mixa und der Vorsitzende der Deutschen Kommission Justitia et Pax Dr. Reinhard Marx zu einem Studientag "Weißbuch 2006" an der Katholischen Akademie in Berlin eingeladen haben.

Das Institut für Theologie und Frieden (Hamburg) und die Deutsche Kommission Justitia et Pax haben mithin die beiden Bischöfe für die konzeptionelle Ausrichtung des Studientages beraten und mit Sorge dafür getragen, dass ein friedensethisch orientierter Dialog der Kirche mit der Politik ermöglicht wurde.

Damit war der Orientierungsrahmen vorgezeichnet: Friedensethische Grundlagen sowie Dokumente der Kirche und dabei insbesondere das Wort der Katholischen Bischöfe "Gerechter Friede", mit dem sich im Jahr 2000 die deutschen Bischöfe an die Öffentlichkeit gewandt hatten. Das Bischofswort "Gerechter Friede" reflektiert die Situation nach dem Zusammenbruch der bipolaren Weltstruktur und ist deshalb geeignet, friedensethische Anfragen an das Weißbuch 2006 zu stellen.

Josef König